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Heute war in der MOZ zu lesen, was die LINKE am vergangenen Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung so abgelassen hat, um die Vorlage zur Erweiterung der Straßenbahnbetriebszeiten der Öffentlichkeit plausibel zu machen. Die Erweiterung um etwa eine Stunde früh und eine Stunde am Abend wurde nun mal schnell Optimierung genannt, obwohl Optimieren auch ohne Erweitern möglich wäre. Das hatten wir schon in der DDR so gemacht, müsste die LINKE eigentlich noch wissen, im Wettbewerb, dem sozialistischen, als wir optimiert haben um den zunehmenden Mangel nicht zu diskutieren. Hier geht es aber um mehr Fahrzeiten der Straßenbahn, eigentlich löblich, scheinbar dennoch ohne spürbar zusätzliche Fahrgäste, „weil es so viele wollen und weil es dann in der Frühe und am Abend dem Tourismus dienlich sei“.
Die gleichen Leute sitzen seit Jahren in führenden Positionen der Gremien von Straßenbahn und Stadtwerke und haben seit einigen Jahren genau die Fahrplanreduzierung wegen Unwirtschaftlichkeit beschlossen. Was soll man bei aller zusammengekratzten Ernsthaftigkeit noch dazu sagen, außer dass man sich an’s Hirn tippt…Im Radio hört man dann – „Erklären kann man das nicht“. Diese Werbung ist aber weit seriöser als das was uns der Kollege von der LINKE‘n da vom Zettel vorlas mit nicht nachvollziehbaren Zahlen einfach so aus dem Köcher. Der das uns darbot, hatte in den letzten zwei Jahren auf Grund seiner „Beiträge“ nicht nur bei mir die logische Nähe zu Wirtschaft, Zahlen oder Haushalt nicht vermuten lassen. Die SPD hat sich zustimmend dazu gestellt – kein Wunder, die haben ja den bisherigen Dreh „erst weniger, viel weniger, jetzt mehr“ als Optimierungskampagne mitgemacht. Es wundert schon nichts mehr. Dazu dann später sicher mehr.
Das gab es auch noch – eine nette Kontaktanzeige! Ideen muss man haben in dieser tristen Zeit…wenn es nicht so ernst wäre!
Seit gut einem Jahr wird das beabsichtigte Vorhaben der Landfarm GmbH, im Ortsteil Hohenstein eine solche Anlage mit 150 Tausend Hähnchen zu bauen kontrovers diskutiert. Der Vorhabenträger machte schon vor wenigen Jahren überregional auf sich aufmerksam, als er auf einigen Ackerflächen Gen-Mais anbaute. Dies führte nach öffentlichen Aktionen gegen dessen Maisfelder zu einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, solch einen Maisanbau in Strausberg somit auch in Hohenstein nicht mehr zuzulassen. Das ist Geschichte…
Nach der Suche nach neuen wirtschaftlichen Möglichkeiten, erschienen scheinbar zeitgleich mit dem „Zurückdrängen“ solcher industriellen Haltungsanlagen in Holland „Interessensvertreter“ bei der Firma Landfarm GmbH. Diese ist ja seit der Wende mit einem Namensvorgänger am Standort der ehemaligen LPG in Hohenstein etabliert. Zwischenzeitlich ist die Tierhaltung, ob Schweine oder Rinder, wegen der „EU Marktregulierungen“ wegen Unwirtschaftlichkeit eingestellt worden. Es ist am Standort eine Bio-Gasanlage entstanden, das Gas wird verkauft und die Wärme verpufft. Angebote an die Bewohner des Dorfes, die Abwärme für die Beheizung von Häusern zu nutzen fand keine Resonanz, da nicht klar war wer die Rohrleitungen baut und wie lange der Wärmelieferer und Betreiber der Bio-Gasanlage Wärme zu welchen Konditionen liefern kann. Welcher Häusleeigentümer begibt sich auf so dünnes Eis zumal seit etwa 20 Jahren alle Formen von vernünftiger, technisch ausgereifter und beständiger Heizmöglichkeiten vorhanden sind und genutzt werden. Zu spät….
Kurz zurück zur Geschichte – Hohenstein war nach 1990 drei Jahre eigenständige Gemeinde mit eigener Planungs- und Entscheidungshoheit. In diesem Zusammenhang sind die ersten Beschlüsse der Gemeindevertretung zu Wohnbebauungen, zur Energieversorgung und zu Trink- und Abwasser gefasst worden. Dann erst wurde die Zustimmung zur Eigemeindung nach Strausberg beschlossen. So wurde der „Dorfentwicklungsplan“ auf Grundlage dieser gültigen Beschlüsse fortgeschrieben und hat seit etwa 15 Jahren Satzungscharakter. Die dort geplante und festgeschriebene Wohngebietserweiterung im „Oberdorf“ grenzt schon sehr auf gute Steinwurfweite an den ehemaligen LPG – Standort ohne Tierhaltung.
Beide Interessen, industrielle Tierhaltung von 150000 Hähnchen und das Festhalten an seitens der Stadt geplante Wohnbauflächen in Hohenstein, unter einem Hut zu bekommen ist nun die Absicht. Im Dorf besteht eine Mehrheit der Ablehnung der Hähnchenmast weil man befürchtet, dass erhebliche Geruchsemissionen der schon jetzt dort Wohnenden zur Last wird und die „Entsorgung“ des Mistes die Umwelt und das Grundwasser belastetet. Die unmittelbare Nähe zum Naturpark innerhalb des Dorfes ist auch Begründung der mehrheitlichen Ablehnung im Dorf.
Bereits in diesem Frühjahr erteilte der Bauausschuss der Verwaltung den Auftrag, ein B-Plan-Verfahren vorzubereiten. Dieses steht heute am 01. Juli zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung an. Vorher wollte sich meine Fraktion, Offene Fraktion, vor Ort einen Überblick verschaffen nach dem Motto „Wir reden und beschließen nicht über die Hohensteiner, wir gehen hin und reden mit den Hohensteinern“. So fand am vergangenen Dienstag eine öffentliche Fraktionssitzung im Dorfgemeinschaftshaus statt. Trotz des Badewetters sind viele Hohensteiner gekommen, ebenso Stadtverordnete aller Fraktionen und, ganz wichtig, auch die Bürgermeisterin. Der Chef der Landfarm GmbH, den wir mit dieser Beratung quasi eine „goldene Brücke „ bauen wollten, ist lieber in den Urlaub gegangen, obwohl er noch vor vier Wochen solche dringende Terminerledigung im Monat Juni mit der Bürgermeisterin vereinbarte. So viel zur Ernsthaftigkeit des Vorhabensträgers, die von ihm nicht verstandenen Spannungen mit den Dorfbewohnern zu mildern!
Der Kompromiss der Zukunft könnte lauten – Hähnchenmastanlage ja weil baurechtlich nicht zu verhindern, aber auf einen noch im zu beschließenden Geltungsbereich des B-Planes zu definierenden Standort und weiter weg von der Wohnbebauung! Als Faktion und als Bauausschuss hatten wir uns schon vorher dafür ausgesprochen, um die vorhandenen Spannungen im Dorf zwischen der Landfarm GmbH und den Anwohnern zu vermindern. Diese Kompromissmöglichkeit ist am Dienstag mit sehr großer Mehrheit der anwesenden Hohensteiner quasi durch eine „Probeabstimmung“ den Stadtverordneten für heute mit auf den Weg gegeben worden. Wir werden das B-Plan-Verfahren nach heutiger Beschlussfassung weiter aufmerksam begleiten, da bin ich mir sehr sicher…
In der nächsten Zeit möchte ich meinen Blog umstellen. Es wird mehr in Richtung „Sinnvolles nach der Politik“ gehen, ohne die Bezüge dazu aus dem Auge zu lassen.
Ein wichtiges kommunalpolitisches Ziel meinerseits ist erreicht. Strausberg hat seit einigen Wochen eine Bürgermeisterin. Der habe ich öffentlich meine Unterstützung, wenn Bedarf besteht, zugesagt.
Da Flugmodellbau einen beträchtlichen Anteil meiner Freizeit ausmacht, von meiner Frau auch sehr toleriert, liegt es ziemlich nahe, davon mehr im Blog einfließen zu lassen. Da inzwischen „Furz und Feuerstein“ in meiner Werkstatt zu Gast sind, lohnt es sich doch mehr damit in die Öffentlichkeit zu gehen. Da geht es nicht nur im Flugmodelle sondern auch um Politik. Wie das äußere Erscheinungsbild des Blog’s sich dann zeigen wird, weiß ich heute noch nicht.
Nicht wenige Leute haben mich gefragt ob ich den eingeschlafen oder faul geworden sei. Ehrlich gesagt – dolle Lust weiter zu machen hatte ich nicht mehr. Die besondere Eigenart Strausberger Politik haben die aktuellen Überlegungen nach Aufwand und Nutzen geschärft. Lebenszeit, von der wohl niemand zu viel hat, für politische Luftblasen vergehen zu lassen….Das ist oft schier ergebnislose Verschwendung dieser Zeit eines Lebens.
Aber zwischendurch wird die Inspiration wieder mal von einigen Wadenbeißern entfacht. Da bin ich dabei ohne aus den Augen verlieren zu wollen – es gibt für mich ein schöneres Hobby als Kommunalpolitik und verbaler Barrikadenbau…
In der „Internet – MOZ“ gab es zum am 16.06.2010 / 18:49 erschienenen Beitrag „Demokraten gegen Extremisten-Marsch“ einen Kommentar eines C. Menzel. Inzwischen weiß ich nun auch was das C darstellt. Da dieser Beitrag öffentlich ist und auch ich namentlich erwähnt werde ist es jetzt wert, diesen Kommentar noch einmal aus der Senke in die Öffentlichkeit zu holen. Warum?…heute ist dieser Kommentar als „Leserpost“ in einem geänderten, kürzeren Wortlaut erschienen.
„Internet-MOZ“ 17.06.2010 / 10:00 Strausberg zeigt Gesicht gegen Faschismus
„Für mich ist immer wieder bezeichnend, wie viele Menschen es mit der Einheit von Wort und Tat ernst meinen.
Herr Schmitz aber auch andere aus der SVV wollen lieber das die Polizei den Aufmarsch von KMOB ungehindert gewährleisten kann. Wir Antifaschisten sollen dann am besten die Fenster schliessen und wegsehen, wenn die Faschisten ihr Unwesen treiben. Das unsere Region stark auf Tourismus angewiesen ist, das übersehen diese Demokraten der CDU und der offenen Fraktion. Auch in unsere Stadt, haben wir Gewerbetreibende, die nicht in Deutschland geboren worden, sollen diese in Zukunft hier in Angst leben, weil sie wissen, das die Bürger von Strausberg dem Unwesen der Faschisten tatenlos zusehen werden?
In Dresden, Bernau und Eberswalde haben wir Antifaschisten gezeigt , das wir die Faschisten nicht ungehindert ziehen lassen.
Das Herr Schmitz und einige andere sich dem zivilen Ungehorsam nicht anschliessen werden zeigt doch nur wessen Geistes Kind sie sind.“ C. Menzel
Herr Menzel bezieht scheinbar seine Weisheiten über mich aus dem MOZ – Artikel „Demokraten gegen Extremisten-Marsch“, wo ich mit einem Satz zitiert werde „Im Sozialausschuss mahnte Jürgen Schmitz (offene Fraktion), dass der Polizei – erwartet wird ein massives Aufgebot – durch Nazi-Gegner die Arbeit nicht erschwert werden dürfe.“ Was scheinbar seine Weisheit nicht unbedingt berücksichtigt ist, er war bei diesem Gespräch im Sozialausschuss gar nicht dabei. Somit weiß er auch scheinbar bis heute noch immer nicht, dass ausgerechnet der Stadtverordnete Mader (LINKE) die Frage zum Thema an die anwesende Bürgermeisterin richtete „Wie ist die Stadt (oder wer?) versichert, wenn es durch diesen Marsch der Nazis Schaden gibt? Ich habe Sorge um die, die mit den schwarzen Kapuzen….“ Darauf hin mein obengenannter Appel, worauf der Stadtverordnete Mader lediglich bemerkte „Jürgen Schmitz hat recht…“
Was passt dem derzeitigen Kreis – Gewerkschaftschef IG Bau nun nicht? Er stellt für mich und andere Stadtverordnete, Bürger dieses Landes, in Abrede, dass man eine eigene und völlig andere Auffassung zur Gesetzestreue und zum Demokratieverständnis hat wie Herr Menzel. Er bezeichnet sich selbst als Antifaschist, ohne überhaupt irgendwelche Hinweise darüber und zu seiner wahren Lebensleistung mit diesem Anspruch nachweisen zu können. Mangelndes oder überhaupt kein vorhandenes Demokratieverständnis aus seinen Sätzen liest man heraus – wer nicht mit mir(mit Antifaschisten)ist, der ist gegen uns. Solche Selektionen in Gute und Nichtgute, Lebenswerte und Nichtlebenswerte waren furchtbare Praxis in der Nazizeit. Nachdenken Herr Menzel….wenn möglich.
In der Zeit des Bürgermeisterwahlkampfes bin ich durch ein in die Haushalte lanciertes Papier der LINKEN quasi wieder zum Klassenfeind erkoren – Zitat „ …Jürgen Schmitz und seinen diffusen politischen Gruppierungen, die Liberaldemokraten eingeschlossen…“. Das liest sich wie Papier aus alter Zeit aus Birthler’s Regalen. Bei Herrn Menzel heißt es jetzt aktuell „… diese Demokraten der CDU und der offenen Fraktion“. Ist ja fast nicht zu verwechseln! Bei mir vermisst Herr Menzel offenbar den “Klassenstandpunkt” a la nix mehr DDR. Kann er ja, solch einen Standpunkt habe ich nicht, ich bin nur Mensch. 1989 endete das Klassenstandpunkt – Gefasel in einem politischen und wirtschaftlichen Debakel, weil 40 Jahre lang die Beherrschenden der “Klasse” diese verraten und nur benutzt haben.
Wer sich nach Herrn Menzel‘s Auffassung nicht dem „zivilen Ungehorsam“ anschließt „zeigt doch nur wessen Geistes Kind sie sind“. Was meint Herr Menzel damit nun genau???…der derzeitige Kreis- Gewerkschaftschef IG Bau. Geht es um den Vorwurf, dass man sich nicht am gemeinsamen Barrikaden-Bau beteiligt? Ich bin selbst genug in der Lage wie auch oft in der Vergangenheit, meine Auffasung von Politik und Demokratie selbst umfänglich auch in der Praxis zu leben. Dazu bedarf es nicht das Klischee- und Pseudo-Geplapper über “Einheit von Wort und Tat” a la SED von irgend wen…
Herr Menzel wird ggf. einer Aufforderung in kommender Zeit sicher nicht ausweichen wollen, sich öffentlich klarer im Disput zu äußern. Vielleicht bei einer seiner Anfragen in der Stadtverordnetenversammlung – und dann die passende Antwort! Dann wird es sich herausstellen….Vielleicht ist dann Herr Menzel in der Lage zu unterscheiden, was ein Demokrat und was ein Anarchist ist. Oder ist er auf der Suche nach Verlorenem. Ein guter Mensch hat mich da mal “aufgeklärt”…
„Der Sozialismus war eigentlich eine Philosophie. Als solche ist er Manchem aber schwer vermittelbar und zu wenig missbrauchbar. Denn Philosophie bedeutet nun einmal, den Dingen auf den Grund zu gehen. Darum wurde er schnell in eine Religion umgewandelt. So konnte man ihn besser nutzen den Dingen nicht auf den Grund zu gehen, wegen des besseren Missbrauches.
Wichtig für jeden Nutzer einer Religion sind die Fundamentalisten eben dieser Religion. Denn sie halten die Zweifler in Schach. Damit diese treuen Gläubigen glücklich sind, brauchen sie ihre Tempel und Symbole. Denn darüber definieren sie ihre Identität. Diese kann bei ihnen nämlich nicht aus der eigenen Individualität wachsen. Denn Individualität ist ihr größter Feind.
Wenn nun die Religion zusammenbricht, dann bricht damit auch die Identität dieser Menschen zusammen. Das Einzige was ihnen bleibt sind Symbole und Tempel. Wenn man ihnen nun auch noch diese nimmt, dann geht man an ihr “Eingemachtes”. Denn ohne ihren Tempel haben sie Nichts mehr.
Wer einer Philosophie traut, hat einen offenen Blick. Wer an einem gescheiterten Glauben hängt, schaut verbiestert in die Welt.“
Seit einigen Tagen und rechtzeitig zum 06. Mai war ich nach einigen Wochen in Ungarn wieder in Strausberg. Warum rechtzeitig zum 06. Mai? Vor 20 Jahren am 06. Mai waren die ersten (und auch die letzten) demokratischen Kommunalwahlen in der ehemaligen DDR. Im Ergebnis dieser Wahlen wurde ich am 30. Mai 1990 von der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgermeister gewählt. Meine Amtszeit von knapp 12 Jahren incl. der Wiederwahl 1993 ging bis zum 05. Mai 2002. Am darauf folgenden Tag kam mein Nachfolger, Bürgermeister a.D. Thierfeld, ins Amt. Seine Amtszeit von 8 Jahren ging folgerichtig bis zum 05. Mai 2010 weil er nicht wieder gewählt wurde.
Und was war nun an diesem 06. Mai so wichtig? An diesem Tag kam zum ersten Mal eine Frau in der Bürgermeister-Männerwelt als Bürgermeisterin in Strausberg ins Amt. Das wollte ich mir als Vor- Vorgänger nicht entgehen lassen zumal ich dafür einige “kleine Schräubchen gedreht” habe… Vor der regulären Stadtverordnetenversammlung fand also eine nette „Amtsende und Amtsbeginn – Zeremonie“ statt. Der ehemalige Kollege Nachfolger bekam von vielen Seiten viele nette und warme Worte und Dank. Der Abgesandte des Landrates, sein erster Beigeordneter, konnte sich vor Lob und Dank kaum bremsen und es entstand nicht nur bei mir der Eindruck, dass die Wahlniederlage dem Landrat und seiner durch SPD und LINKE gebündelten „Amtsstütze“-Kooperation viel mehr zu schaffen macht und völlig ungelegen kam. Anders kann man die kleinen nicht so netten Pfeile vor und nach der Bürgermeisterwahl aus Richtung Seelow nicht deuten. Nun ist die Freude dieser Leute jetzt am Größten über eine Frau im Amt hier in Strausberg, so sagen sie es vor Mikrophon und Kamera…und sind ehrlich dabei??? Das ist die Kreide, die man frisst um wohl zu klingen!
Insgesamt waren die Verabschiedung und auch die Amtseinführung seitens der Stadt selbst sehr würdig und angemessen vorbereitet und durchgeführt worden.
Nun ist sie im Amt und muss nun zeigen, dass eine Frau in der Bürgermeister-Männerwelt ihre Frau steht und die Verwaltung und Stadt führen kann. Gut 10 Tage ist sie im Amt und die Stadt steht noch…Sicher wird sie wie jeder in solchem Amt auch Fehler machen. Dann werden diejenigen ihre „Chance“ nutzen, die dann grinsend bemerken „haben wir doch eh gewusst“. Diese netten Mitmenschen wird man dann öffentlich rhetorisch auf die Schulter klopfen…
Die letzten drei Wochen habe ich zeitweise in meiner Werkstatt zugebracht. Nachdem die Klemm fertig war, wird sie jetzt oft geflogen und bereitet doch Freude am Fliegen. Jedenfalls höre ich viele freundliche Worte dazu.
Eine neue Herausforderung musste also her. Das Gegenstück zu meiner Fokker EIII ging mir schon seit gut zwei Jahren nicht aus den Kopf – es ist die französische Nieuport N11. Dazu habe ich im Warbidforum einen Baubericht angefangen. Wer Interesse hat kann sich das auf dem Link anschauen. Fragen können natürlich auch gestellt werden oder man kommt zu mir in die Werkstatt. Einen Topf Kaffe habe ich immer da – bitte aber erst dann Anfang Mai wenn es damit weitergeht.
Link zum Warbirdforum und zur N11.
Einige Tage habe ich nun gewartet, einfach nur um zu „erleben“ dass sich eventuell jemand für seine „tolle Geschichte“ öffentlich bekennt oder, schon sehr sehr hoch erwartet, sich entschuldigt. Ich liege mit meiner Erwartung höchstwahrscheinlich meilenweit neben solchem Charakterzug. Treten, diffamieren ist nicht verlernt und dabei von der Öffentlichkeit ertappt, sofort strömt die volle Unschuldsbekundung einem entgegen. „Eigentlich nicht für die Öffentlichkeit“ als maximaler Hauch der versuchten Unschuld. Pervers…Inhaltlich haben die Ideologie – Genossen keine Probleme gehabt, außer einer der da meinte „eigentlich bin ich nicht so dafür“. Die Mähr vom Klub am See hatte ich ja vorige Woche noch einmal aufgegriffen und viele haben das gelesen.
Dann hatte ich angestrengt versucht mich zu erinnern, wann in den letzten 20 Jahren die PDS oder die LINKE irgendeinen „Haushalt qualifiziert erstellt haben“. Mir fiel da überhaupt nichts ein. Zugegeben manches vergesse ich ja schon, ohne mit dem Alter zu kokettieren, aber es war auch auf den alten Unterlagen nichts davon zu entdecken. Auch im vergangenen Jahr hatten wir einen Haushaltsentwurf der Verwaltung, welcher in Fraktionen und Ausschüssen diskutiert, Änderungen beantragt und letztlich von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Wenn nun ganz kühn und ziemlich undemokratisch gemeint ist, dass die Stadtverordnetenversammlung eigentlich nur aus den Leuten der Linken besteht und dann weiter nichts, na dann… Eine diesbezügliche Anfrage unserer Fraktion genau dazu gab es schon mal.
Zu meiner Zeit hatten wir zu jedem Haushalt der Jahre regelrechte Klausuren in der Verwaltung. Wir haben uns quasi eingeschlossen und so lange uns um den Haushalt innerhalb der Verwaltung gefetzt, bis wir einen Haushaltsentwurf hatten und quasi „weißer Rauch aufstieg“. Oft war der Haushalt im Entwurf nicht ausgeglichen, doch zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung war er es dann. Finanziell nicht leistbare Bestandteile fielen in der letzten Absprache der Kämmerin mit mir innerhalb weiniger Minuten „dem Rotstift zum Opfer“. Nur ausgeglichene Haushalte hatten die Chance der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht und auf die finanzielle Beweglichkeit der Stadt. Diese „schnelle Ausgleichsmöglichkeit“ fiel auch schon mal einigen Stadtverordneten auf…In der Regel diskutierte die Stadtverordnetenversammlung viel länger um Hundesteuersatzungen als wie um die eigentliche Haushaltssatzung. Aufschrieben zu Zeiten der wortwörtlichen Protokollierung – viel Spaß.
Aber vielleicht gibt es ja doch einen richtig tollen Einfluss der LINKEN auf die „qualifizierten Haushalte der letzten Jahre“. Im Herbst des Jahres 2008 fingen die jetzige Legislatur und mein Wiedereinstieg in die Kommunalpolitik an. Was mir gleich auffiel und das mit einfacher Grundrechenart ohne hohem intellektuellen Anspruch – in der vorgehenden Legislatur bis 2008 hat man wahrscheinlich mehrheitlich bei Investitionen Beschluss an Beschluss gefasst, so dass der Investitionsplan der Jahre bis 2011 mit etwa 10 Mio. Euro überzeichnet oder mit 10 Mio. Euro nicht gedeckt war. Das scheint das „qualifizierte“ Schinden um den Haushalt zu sein! Seit 2008 versuchen wir als Offene Fraktion gemeinsam mit der CDU der ungezügelten nicht finanzierbaren Geldverteilung entgegen zu treten. Investitionen ja – dort wo unbedingt nötig und auch das Geld „körperlich“ vorhanden ist. Das ist eine andere Qualität des Haushaltes wie wir meinen und es bringt uns allen nichts wenn weiter versucht wird, Potemkinsche Dörfer als Investitionen mit nicht gedeckter Haushaltsstelle populistisch unter die Bürger bringen zu wollen.
Heute kam viel Papier ins Haus, geschickt von der Stadtverwaltung, es ist der Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 mit allen dazu gehörenden Anlagen. Auf keiner Seite fand ich einen Hinweis, dass die Unterlagen von den LINKEN erarbeitet, gezeichnet und verschickt wurden. Somit ist das ganze Gefasel zum „qualifizierten Haushalt“ in der „tollen Geschichte“ auch wirklich nur boshaftes, unwahres Gefasel – freundlich gesagt. Oder Derjenige hat schlichtweg keine Ahnung vom Haushalt und macht auf dicke Hose mit der Hoffnung „einige glauben es mir ja vielleicht“. Armer Geist…
Übrigens hat Derjenige die Kämmerin im Beisein von vielen Stadtverordneten ausdrücklich gelobt für den „stadtdienlichen Ankauf“ der Liegenschaften Kita „Zwergenland“ und der Vereinsliegenschaften „Am Mühlenweg“. Gerade um die letztgenannte Vereinsliegenschaft haben sich mehrfach Mitglieder der Offenen Fraktion gemeinsam mit Vereinen bemüht. Einfach nur Protokolle der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse oder öffentliche Antworten des Bürgermeisters lesen, das hilft weiter bei Interesse. Dieses obengenannte Lob liest sich dennoch in der „tollen Geschichte“ ganz anders, wirklich ganz anders…
Jetzt ziehe unter der ganzen Angelegenheit einen Schlussstrich und gehe hier nicht auf den aufgetischten Quatsch von “neoliberal” ein. Das ist eine andere Geschichte. Auf irgendwelchen Kontakt oder Konversation kann ich meiner Selbstachtung wegen gern in Zukunft verzichten. Nun werde ich den Rest des Monats an anderer Stelle in Europa sein, vielleicht schreibe ich von dort etwas. Anfang Mai wieder zurück ist dann Stadtverordnetenversammlung mit dem Amtsantritt der neuen Bürgermeisterin. Ich bin gespannt darauf, wer die meiste „Kreide gefressen“ hat. Es war bisher immer so…
Ich hatte ja angeboten, das unter „Eine tolle Geschichte“ vorgestellte Papier aus der vorigen Wochen hinsichtlich des Wahrheitsgehaltes zu betrachten. Eine Bewertung überlasse ich dem Leser. Ich fange mit dem letzten Absatz an, der das Thema „Klub am See“ berührt. Dazu hatte ich bereits am 08. Februar 2009 hier im Blog unter „Wieder einmal der Klub am See“ geschrieben. Die Grundlagen der damaligen Betrachtung sind leicht in Niederschriften der Stadtverordnetenversammlung nachzulesen, also insgesamt als bekannt voraus zu setzen.
Um das Suchen zu erleichtern, stelle ich hiermit den damaligen Artikel noch einmal vor:
Fast hätte ich gehofft, dass sich das Thema erledigt hätte. Doch anders, die aktuelle Ausgabe vom Blickpunkt bringt es unter “Klub am See “verhökert”". Jetzt werden dem Bürgermeister Vorwürfe der “Eigenmächtigkeit und Geheimniskrämerei” gemacht, weil er nicht “das Mindestgebot von 750.000 Euro” für den Erwerb abgegeben hätte. Diese Darstellung ist schlichtweg falsch! Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrheitlich beschlossen, das öffentliche Angebot der BIMA zu nutzen, und bis zu 750.000 Euro zu bieten. Dass die BIMA von einem Mindestgebot von 750.000 Euro ausging ist deren Sache, die Mehrheit hat nicht beschlossen “wir als Stadt bieten 750.00 Euro und wenn es wie in der Auktion weiter geht, bieten wir mal mit”.
Wenn das jetzt nachträglich so dargestellt wird, ist das vorsätzlich falsch und geht an den Tatsachen vorbei. Die Stadtverordneten, die bei der Sitzung anwesend waren, sollten eigentlich noch wissen, denn so lange ist es noch nicht her. Da es die konstituierende und somit auch gleichzeitig erste Sitzung der neuen Legislatur war, waren wir auch vollzählig.
Ein Antrag meinerseits zur Beschlussvorlage, dass “wir die 750.000 Euro beschließen unter dem Vorbehalt des noch zu beschließenden Haushaltes 2009″, wurde vom Bürgermeister “energisch” widersprochen mit dem Hinweis, ” man(er) könne hier kein Angebot unter Vorbehalt abgeben, es muss schon sehr konkret mit Zahlen untersetzt sein”. Letztlich wurde mein Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Darauf komme ich noch einmal weiter hinten zurück.
Die kritschen Nachfragen, woher denn das Geld überhaupt genommen werden soll, weil der laufende Haushalt 2008 nichts dazu vorsah und der neue Haushalt 2009 zu diesem Zeitpunkt im Entwurf niemanden bekannt war, wurden vom Bürgermeister abgewiegelt und auch Stadtverordnete äußerten sich derart kompetent, das wir “das Geld von den nicht genutzten LaGa (Landesgartenschau)- Mitteln nehmen und es ist völlig unproblematisch.” Dass für die LaGa auch nirgendwo Geld geplant war, hat niemanden “beunruhigt”.
Der Bürgermeister “beruhigte” dann die Stadtverordneten weiterhin, indem er ausführte, “dass er von Expertenmeinungen ausgeht, die sagen, dass der Klub für weniger zu kaufen sei, weil nicht so viel an Wert vorhanden sei und er ein Gutachten anfertigen läßt, an das die BIMA auch nicht vorbei kann und die Stadt noch richtig Geld sparen würde.” Das blieb bis auf den Einwänden von Robert Krause und den von mir( beide Offene Fraktion), “was soll dass, wenn nicht so viel Wert, warum sollen wir 750.000 Euro bieten” und “das was und wie man es vorhätte ist ein für Kommunen nicht zuständiges Risikogeschäft”, unwidersprochen von allen Stadtverordneten, die jetzt den Bürgermeister so öffentlich kritisieren. Sie sollten alle ihre Sitzungsprotokolle lesen…
Nein, ich bekam nachträglich noch den Vorwurf der Provokation!
Die Krux an der Sache ist, dass im öffentlichen Teil 750.00 Euro mehrheitlich beschlossen wurden und man sich intern freute, mit der tollen Aussicht bei dem Deal ohne vorhandenes Geld auch noch von diesem eine Menge einzusparen, sich auf einem guten Weg zu befinden. So kann man sein Gewissen beruhigen wenn man mehrheitlich dabei war, den gesamten Haushalt der Stadt der nächsten Jahre auf dem Kopf zu stellen und haushaltsrechtliche Belange völlig zu ignorieren!
In der zweiten Sitzung berichte der Bürgermeister vom Angebot der Stadt an die BIMA auf Grund eines in Auftrag gegebenen Gutachtens, obwohl es eine ganze Woche zuvor schon in der Zeitung zu lesen war. Ein Gutachten anzufertigen dazu war er eigentlich in der Pflicht, um nicht grob fahrlässig handelnd ein Gebot abzugeben, wie es in der freien und privaten Wirtschaft üblich ist. Dass das Gutachten erheblich in der Wertfeststellung unter den Erwartungen der BIMA hätte bleiben können und auch blieb, dazu hatte über seine “Erkenntnisse” der Bürgermeister bereits in der ersten Sitzung die Stadtverordneten unwidersprochen informiert. Bis da schien ja die Klub-Käufer-Welt ja noch in Ordnung zu sein. -Nun haben wir es den Kritikern und Zweiflern gezeigt, dass wir doch können und der BIMA haben wir es gezeigt, dass es für weniger geht – “weil es eigentlich Volkseigentum”? ist.- Fast in diesem Sinne hatte sich ja auch Frau Dr. Enkelmann(MDB) gegenüber dem Steinbrückschen Finanzministerium in einem Abgeordnetenschreiben ausgebreitet. Da hätte sie auch an die UNO schreiben können…
Jetzt muss nachträglich ein Schuldiger gesucht werden, weil es letztlich nicht so ausging wie erhofft. Man braucht nicht zu raten, es ist so weil es so sein soll der Bürgermeister. Ich will ihn nicht verteidigen, aber für die Entscheidung der BIMA trägt er keine Verantwortung. Er ist als Beamter auch nicht angehalten, sein Wissen aus Rechtsgeschäften (Verkauf) Dritter auch nur ansatzweise öffentlich mitzuteilen. Nachdem er für die Stadt ein Grundstücksgutachten bei “einem öffentlich rechtlich vereidigten Sachverständigen” in Auftrag gab, war die Stadt an diesem Wert beim Angebot gegenüber der BIMA gebunden – mehr zu bieten wäre seinerseits persönlich haftendes Handeln. Das hätte ich auch nicht gemacht und bin in dieser Hinsicht deckungsgleich. Unterstellt er hätte mehr geboten und die Stadt wäre irgendwann in eine finanzielle Zwangssituation gekommen, würde er berechtigte Kritik oder mehr von anderer Seite bekommen.
Am 13. November habe ich bei der BIMA einen Gesprächstermin beim zuständigen Referatsleiter für den 21. November vereinbart. Wen es interessiert kann sich die daraus gefertigte Aktennotiz durchlesen – einfach die Bilder anklicken.
Wenn die Stadtverordnetenversammlung meinem Antrag vom 23. Oktober 2008 gefolgt wäre ,”unter Vorbehalt des noch zu beschließenden Haushaltes 2009″ den Beschluß zum Ankauf zu fassen, wären wir sauber. Doch seit dem 27. Januar 2009 ist es nun erst einmal vorbei. Der private Käufer hat gemeinsam mit der BIMA den Kaufvertrag unterzeichnet und nun sollten wir gemeinsam sehen, dass die öffentlichen Äußerungen des/der? Käufer zur “Zukunft” des Klub am See wahr werden. Die Chance muss er/sie zumindest haben.
Wo nun hat die Kämmerin gegen die Stadt gehandelt? Der das in seinem Papier behauptet hat, war auch an den Gesprächen mit dem Bürgermeister beteiligt und wußte von dort, dass der Bürgermeister der Handelnde war. Die Wahrheit wird, wenn sie offensichtlich nicht in den Kram passt, einfach ausgeblendet unter der Annahme “wer weiß das noch”! Nebenbei bemerkt, der “Autor” des Papieres unter “Eine tolle Geschichte” ist auch genau der, welcher den Stadtverordneten seine Sichtweise zum Kauf des “Klub am See” vermittelte worauf ich in meiner Aktennotiz Bezug nahm. Ist doch toll…
Gestern war es hier auf der Seite extrem ungewöhnlich. Knapp 500 Zugriffe nur an diesem Tag und die meisten haben sich das nette Schreiben „reingezogen“. Heute Nachmittag bei schönem Wetter habe ich meine Sommerräder angebaut, die Winterräder (von O bis O – Oktober bis Ostern) sind im Regal. Doch das ist nicht interessant, interessant ist dass diese Arbeit, die in einer guten halben Stunde zu erledigen ist, gut zwei Stunden dauerte und bei mir am Auto die „Wahlauswertung“ mit der Nachbarschaft stattfand. Was dabei rauskam? Alle sagten, dass „die Linke mit ihrer Wendeaktion sich selbst abserviert“ hat. Das hat Nichtwähler zum Wahlgang animiert um bei Frau Stadeler das Kreuzchen zu machen.
Dumm gelaufen…keine Häme, aber richtig griffige Meinungen kamen dabei rüber. Und die gestern in der MOZ zu lesenden Meinungen zweier Herren aus dieser Partei bezüglich noch zu überwindender Vorurteile, die die zukünftige Bürgermeisterin ” auszuräumen hätte, tragen auch nicht zum Verständnis bei sondern hinterlassen nur Kopfschütteln. Um es noch einmal klar zu sagen, die Mehrheit der Strausberger hatte keine Vorurteile gegen die gewählte Bürgermeisterin, überhaupt nicht. Die Mehrheit von gut 61% der Strausberger hat Vorurteile gegen Politik und sogenannte Politiker und Parteistrategen und gehen einfach nicht wählen. He, kapiert es endlich, wir müssen alle runter vom hohem Ross!
Derzeit bereite ich die Analyse des „Strategiepapiers“ vor, welches heute auch in der MOZ erwähnt wurde. Das ist nicht besonders schwer, weil eigentlich richtigerweise alles Bestandteil von Aufzeichnungen von Stadtverordnetensitzungen ist. Darüber dann mehr.
Strausberg hat zum ersten Mal in seiner Stadtgeschichte mit Elke Stadeler eine Bürgermeisterin. In der heutigen Stichwahl erreichte sie 51,9% der Stimmen – was ausreichend ist trotz der fragwürdigen Gegenkampagnen der letzten Wochen. Dieses Ergebnis hat sie mit ihrer Gradlinigkeit ganz souverän erzielt. Die Wahlbeteiligung lag mit gut 38% etwas tiefer wie am 28. Februar, deckt sich aber wohl mit der Wahlbeteiligung in der Stichwahl vor 8 Jahren. Wohl am 06. Mai wird der “erste Arbeitstag” als Bürgermeisterin sein. Toi, toi, toi und ein glückliche Hand.
Es gibt auch noch schöne Tage. Was die Wahlkampfmanager der anderen Seite nun ihren Wählern sagen weiß ich nicht und ist mir auch völlig egal. Aber das Ziel, in Strausberg einen „politischen Beigeordnetenposten“ als Hängematte für viel Geld zu installieren ist nicht gelungen. Und das ist gut so…
Viel ist zu tun, es gibt viele “Baustellen” auf denen Ordnung hergestellt werden muss. Aber das dann nach und nach…
Mehrere Anrufer wollten inzwischen wissen, auf was sich genau mein Artikel „Jetzt geht’s los“ bezieht. Das „Flugblatt“ lag in meinem Briefkasten, in den Briefkästen der Nachbarn ist es scheinbar nicht „eingegangen“. Da ich inzwischen erfahren habe, dass davon wohl eine ganze Menge existiert, die wohl auch schon verteilt wurde, meine ich dass es somit öffentlich ist. Was hindert mich daran, es der weiteren Öffentlichkeit zu zeigen. Die Unterzeichnung des vermeintlichen „Erfinders“ lasse ich mal weg wegen der rechtlichen Prüfung. Aber wer Strausberger Kommunalpolitik kennt, insbesondere die Spuren der „politischen Wanderer“ seit der Wende, der weiß auch so wer der „gute ehrliche Mensch“ ist. Krankes Hirn oder Hass…! Wenn der Bürgermeister solchen Freund braucht, dann kann er ihn ohne Neid haben. Schlimm ist nur, dass etliche Leute diesem Schwachsinn und Lügengebilde Glauben schenken.
In den nächsten Tagen werde ich mir die Mühe machen, das Ding in Hinsicht seiner vorsätzlichen Falschdarstellung Punkt für Punkt „auseinander zu nehmen“.
Da fällt mir nur ein Spruch ein, den vor einigen Tagen mir ein guter Bekannter fast in diesem Zusammenhang schickte:
Die sich bei Zeiten umgestellt, die sich zu jeden Staat bekennen, das sind die Praktiker dieser Welt, man könnte sie auch Lumpen nennen.
Deshalb und desto Trotz am kommenden Sonntag richtig wählen!
Da hiesige Zeitungen für die Ausgaben bis zum kommenden Samstag nichts mehr annehmen biete ich hier Platz und Gelegenheit an:
Presseerklärung von Elke Stadeler
Wie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Strausbergs wissen, findet am Sonntag, den 21. März 2010, die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters statt und dank der großen Unterstützung in der ersten Wahlrunde stehe ich als parteilose Einzelbewerberin in dieser Stichwahl. Ich möchte mich bei all meinen Wählern für das bisher in mich gesetzte Vertrauen bedanken.
In meinem Wahlflyer habe ich meine Ziele als Bürgermeisterkandidatin klar formuliert und auch aufgezeigt, wie ich diese Ziele erreichen will. Zu allem dort gesagten stehe ich ehrlich und konsequent. Gegenwärtig wird auch mein Wahlaufruf zur Stichwahl an alle Bürgerinnen und Bürger in Strausberg verteilt. Ich habe meinen bisherigen Wahlkampf mit aller gebotenen Fairness und in meiner Freizeit gestaltet und auch selbst finanziert.
Mein ganzes Handeln gilt den Interessen unserer Stadt Strausberg und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Alle, die mich kennen, wissen das auch.
Um so mehr macht mich betroffen, dass in den letzten Tagen versucht wird, mich und meinen Ruf mit Handlungen, Gerüchten, Halb- und Unwahrheiten zu beschädigen. Es wurden gefälschte Wahlplakate in der Stadt verteilt und Gerüchte gestreut. Mir wird unterstellt, ich würde konkrete Investitionen behindern oder Beschlüsse der Stadtverordneten nicht umsetzen. Bisheriger Höhepunkt dieser Kampagne gegen mich ist ein kopierter Wurfzettel mit verschiedenen Unterstellungen und Unwahrheiten bezüglich meiner Arbeit als Kämmerin und einzelner Immobilienkäufe durch die Stadt. Ich werde den Inhalt dieses Wurfzettels, der weder Briefkopf noch eine richtige Unterschrift hat, wegen Verleumdung und offensichtlicher Falschaussagen juristisch prüfen lassen.
Ich kann alle Strausberger Wähler nur bitten, dieser Kampagne gegen mich keinen Glauben zu schenken und mir am Sonntag ihre Stimme zu geben.
Strausberg, 18.03.2010
Elke Stadeler
Das Geholze unter der Gürtellinie vor der Entscheidung am kommenden Sonntag ist wohl in Gang gekommen. Meine Ahnung, dass es die stille Post sein könnte wegen der erwarteten Erklärung der Linken, die hat sich wohl bestätigt. Still aufgeschrieben von einem Herrn der Linken und dann unter vermeintlich Gleichgesinnte gestreut und nun inzwischen auch heute bei mir im Briefkasten angekommen. Ich gehöre nun nach diesem tollen Erguss, der sich wie Papier aus meiner Akte liest, zu „ diffusen politischen Gruppierungen, Liberaldemokraten eingeschlossen“. Was für eine Wortwahl, altbekannt für einst Betroffene. Der Erfinder als vermeintlicher Meinungsmacher, der ist nicht nur von gestern sondern von noch davor und ist scheinbar auch nicht besonders klug. Liberaldemokraten gibt es seid 20 Jahren nicht mehr. Man hat nichts verlernt oder ist der Schreiberling noch nicht angekommen…eigentlich bedauerlich. Wer nicht für mich ist, der ist nicht nur gegen mich sondern auch der Feind.
Hallo, ich bin nun wieder Klassenfeind geworden!!! Diskreditierung von Personen und Lügen waren ausgeprägte Stasimethoden, sie funktionieren scheinbar noch immer nach gleicher Masche. Eine ähnliche Erklärung hatte vor acht Jahren zum gleichen Wahlanlass in Strausberg die aktuelle Fraktionschefin der Linken im Landtag abgegeben. Ich wurde mit dem jetzigen Bürgermeister und anderen Leuten in einem Zug genannt „ zugehörend zu diesem bewussten Personenkreis“???Damals hatte ich mich gegen ihren damaligen Mann ausgesprochen und wurde von ihr quasi zur „Person non grata“ erklärt, damals geschrieben und zu lesen in der MOZ. Sie hatte sich nur nicht getraut zu erklären, dass der Kandidat der PDS nicht von seinen eigenen Genossen gewählt wurde. Duplizität der Ereignisse nach acht Jahren, nur ist jetzt der Schwund riesig.
Doch jetzt endlich wird der Bürgermeister vom Schreiberling gelobt und alles Andere ist quasi neoliberal, obwohl der Bürgermeister selbst vor einigen Wochen beim FDP-Empfang erklärte “dass er schon eigentlich immer ein quasi Liberaler sei”. Das ist fast krank, vor vier Wochen noch gegenseitige Attacken und Vorwürfe der Unfähigkeit, es klingelt mir noch in den Ohren. Aber was hatte schon vor acht Jahren der bekannte Wahlkampfmanager gesagt „…egal, Hauptsache gewählt“. Jetzt die Umarmung, ob der Bruderkuss noch kommt …wer weiß. Aber es muss ja nicht gleich geküsst werden, ein “politischer” Beigeordneter für die Linken macht’s ja auch…
Heute vor 20 Jahren war die erste freie und geheime Volkskammerwahl in der DDR. Die davor stattgefundene Wahl war noch nach bekanntem Muster – wählen gehen müssen, sonst Repressalien, in der Liste Namen suchen und Häkchen dran, Riesenzettel mit die Namen der schon vorher gesetzten sogenannten Kandidaten, Zettel falten ohne Kabine und ab in der Schlitz gestoßen. Toll…und doch hat der Kollege Erich mit dem Kollegen Egon am Ergebnis geschraubt, weil einige wache Köpfe einen Stimmenverlust rechnerisch und organisatorisch organisiert hatten.
Doch bei der Abrechnung am Abend “stimmte” die Rechnung wieder mit dem hochprozentigen Ergebnis weil schon Stunden vorher aufgeschrieben wie man es sich wünschte. Denkste, das Ding wurde ein richtiger Rohrkrepierer und wirbelte so viel Staub auf im 89iger Jahr, dass dem Kollegen Erich davon die Luft aus ging und der Kollege Egon uns allen so viel Gutes für die Zukunft versprach, wenn wir ihn nur ließen und die zwei sich festhaltenden Hände wollten uns einfach nicht loslassen. Ha, das wollte aber auch keiner mehr hören und der Kollege Egon wurde auch Geschichte. Gut so…
Am 18. März vor 20 Jahren hatten wir eine richtige Wahlbeteiligung, die ähnlich hoch den bisherigen Unrichtigen war, aus gutem Grund. Die Menschen wollten aus gutem Grund nicht mehr das Bisherige.
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Die Stichwahl, die Entscheidung für das Bürgermeisteramt steht an. Die Konterfeis der bisherigen Mitkandidaten, es waren insgesamt einst fünf, sind aus dem öffentlichen Bild verschwunden. Sie wurden angenehm schnell von den Masten, die sie einst „zierten“, ja fast geräuschlos abgenommen. Es sind nur noch die Plakate der beiden „Endkontrahenten“ zu sehen, aktuell mit rotem und unübersehbarem Aufkleber des Hinweises für die Stichwahl am 21. März. Die Ausgangslage ist eigentlich recht klar.
Der 28. Februar hatte ein Ergebnis, welches für den Einen oder Anderen Bewerber um dieses Amt real oder ernüchternd oder schon ein Desaster und enttäuschend war. Zeitungen haben das kommentiert und damit versucht, von den Betroffenen oder deren Mandatsträger, sprich Parteien, eine Bewertung zu bekommen. Anders wie woanders schweigen in Strausberg die Mandatsträger gegenüber ihren Wahlbürgern. Einen Mandatsträger und seinen Kandidaten hat es ja besonders „schwer erwischt“. So ziemlich 50% der bisherigen „sicheren Bank“ an Zustimmung, an die waren die Oberen bei der erwarteten Wahlbeteiligung gut über 40% gewöhnt, sind bei der Feststellung des Wahlergebnisses abgewandert wie es so schön heißt. Das hat den Oberen höchstwahrscheinlich so ziemlich alles verhagelt, was im „politischen Garten“ so wachsen sollte. Das ist sicher der Grund der bisherigen Sprachlosigkeit, oder man kommuniziert wie wir es früher in der Schule taten – stille Post oder Flüsterpost. Dieser Schock im kalten Frühling war sicher herb angesichts der persönlich abgeschlossenen Wetten, im ersten Wahlgang gut über 50% zu kommen.
„Eigentlich sind Wahlen fast überflüssig, wir haben sowieso die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung“ gilt nicht. Strausberg als gesamte Stadt ist politisch ganz anders gewichtet. 57% der Bürgerinnen und Bürger haben sich abgewandt, weil sie höchstwahrscheinlich die gesamte Kommunalpolitik für ausgemachten Quatsch im Widerstreit der Politik und der Selbstdarstellung einiger Exponenten halten. Diese Tatsache wird schon seit Jahren völlig ignoriert. Wahlbeteiligungen von gerade knapp über 20% im größten Strausberger Wohngebiet, der Hegermühle, bekanntermaßen als sozialer „Schmelztiegel“ werden unkommentiert oder gar nicht zur Kenntnis genommen. Warum auch, die Leute in der Hegermühle haben scheinbar in der hiesigen Politik, bis auf wenige Ausnahmen, keine Lobby.
Warum ist das so? Hier wohnen viele Menschen unserer Stadt, denen es nicht so toll geht und die können auch in diesem Gemeinwesen Strausberg kaum eine für die Politik interessante und „verwertbare“ Gegenleistung anbieten. Hier wohnen keine Lobbyisten….Es würde sicher niemand auf die Idee kommen, hier in der Hegermühle teure versenkbare Poller, „Goldpoller“a la Große Straße für zig zehntausend Euro, oder andere „Wohltaten“ zu installieren. Man bringt noch nicht einmal die Mühe auf, alten Menschen das Laufen durchgängig auf den Gehwegen zu ermöglichen, geschweige vielleicht 600 Euro aufzuwenden für zwei einfache Alu-Poller, keine „Goldpoller“. Diese Poller könnten es ermöglichen, dass Autos nicht mehr Gehwege zuparken und diesen für Fußgänger freihalten. Das wird dennoch demnächst öffentlich ausgewertet werden.
Damit für die „Hegermühle“ in Zukunft hoffentlich wieder einige Interessenten mehr im Rathaus existieren, ist diese Wahl, die Stichwahl, auch für die Hegermühle wichtig und ich hoffe, dass mehr Bürgerinnen und Bürger wie schon am 28. Februar wählen gehen. Es bringt auch überhaupt nichts, wenn hier kurz vor Ultimo noch Wahl-Aktionismus passiert und den Leuten hier aus dem Zweck der Stimmen-Hascherei tolle Geschichten präsentiert werden, die irgendwann, wenn überhaupt oder ganz und gar nicht geschehen. Das brauchen die Menschen hier in der Hegermühle wie auch Jenseits des Sees und anderswo in der Stadt überhaupt nicht.
Wir treffen uns am Sonntag im Wahllokal, ich bin da…und Sie???
Heute bin ich überrascht worden. Nach etwa einem Jahr hatte ich wieder mal die „Neue Strausberger Zeitung“ im Briefkasten. Was für ein toller Zufall, die letzte Erscheinung vor der Stichwahl. Scheinbar etwas dünner aber mit einem „roten Faden“. Auf der Titelseite eine nette Geschichte, die bereits im November in der Politik, genau gesagt im Bauausschuss, eine Rolle spielte. Also nicht neu (Neue Strausberger…)das Thema, abgestaubt und aufgemotzt und ein neues Foto eines Erfolgstrios dazu macht uns fast schwindlig von der Erfolgsstory. Im Weiteren ist das Trio etwas geschrumpft und der „rote Faden“, wurde eine Einmann-Darstellung. Diese Ausgabe der Zeitung mutiert für mich zu einem von der öffentlichen Hand finanzierten Wahlflyer.
In dieser Zeitung sollten einst alle Strausberger Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich mitzuteilen und zu veröffentlichen. Das Prinzip der Gleichbehandlung ist meiner Auffassung nach außer Kraft – vielleicht per Weisung. Das wäre noch zu klären! Warum ist die Mitbewerberin um das Amt nicht mit in der Zeitung zu sehen? Dann wäre zumindest der Anschein der Ausgewogenheit zu erkennen gewesen. Gespannt bin ich schon wie andere darauf reagieren, aber an Hand der Tatsache der vielen unter den Briefkästen liegenden Zeitungen auch dieser Ausgabe gehe ich davon aus, dass viele Leute sie überhaupt nicht lesen. Solche Zeitung in dieser Aufmachung möchte ich zukünftig nicht mehr haben, sie kann eingespart werden. Aber nicht verrückbare Tatsache ist, dass wir alle diesen „Flyer“ bezahlen…na toll! Vielleicht wiederholt auch diesmal ein Kollege seine Bemerkung…”ist ja harter Tobak”!
Abbildung mit freundlicher Genehmigung der Zeitung
Die Stadtverordnetenversammlung vom Donnerstag, den 04. März, hatte einen schon fast rekordverdächtigen Verlauf beim Abarbeiten der Tagesordnung. Es ging ziemlich rasant und die Stimmung war so, als ob es am vergangenen Sonntag keine kommunalpolitische Zäsur gegeben hätte. Damit meine ich den ersten Wahlgang zur Wahl für das Bürgermeisteramt. Da die abzuarbeitenden Tagesordnungspunkte ohne jegliche „Aufregung“ waren, vermied gute Vorarbeit in den Ausschüssen überhaupt aufkommende nachträgliche Diskussionen. Bereits um etwa 18 Uhr hatten wir den öffentlichen Teil abgearbeitet, bis auf die Einwohnerfragestunde, die für etwa ab 18 Uhr vorgesehen war. Doch vorher wurde die Pause eingelegt.
Ein kurzer Imbiss verkürzte die Zeit. In dieser Pause sind noch weitere Einwohner und Gäste zur Fragestunde erschienen. Es kam, was fast vorabsehbar war. Die am vergangenen Dienstag durch einen Artikel in der „Märkischen Oderzeitung“ begonnene öffentliche Diskussion um einen Beigeordneten, nach Lesart der Linken „einen politischen“, mündete in Fragen von Bürgern. Es wurden sehr konkrete Fragen an den Bürgermeister und an die Fraktion der Linken gerichtet, ob man gemeinsam nach der Bürgermeisterstichwahl am 21. März einen Beigeordneten installieren wolle.
Der Fragesteller dazu, der ehemalige Stadtverordnete H. Fröhlich, wollte wie auch die Öffentlichkeit von beiden Seiten ein „klares Ja oder ein klares Nein“ hören. Diese Klarheit bekam er weder vom Bürgermeister noch von der Fraktion der Linken. Deren Chef verwies darauf „ ja es gibt da kursierende Gerüchte, auch im Internet, um einen politischen Beigeordneten und dessen Namen und dass der so viel kosten würde, wie drei Ausbildungsstellen in der Verwaltung.“ Weiter setzte er uns darüber in Kenntnis, dass die Linken aber schon seit Jahren solchen Posten wollen.
Ich selbst erläuterte dann dem Fraktionschef der Linken, dass die von ihm erwähnten „kursierenden Gerüchte“, wenn es denn überhaupt solche wären, ihren Ursprung im Artikel der „Märkischen Oderzeitung“ von 02. März und in den Aussagen ihres eigenen Kreisvorsitzenden, dem Kollegen B. Sachse, am 02. März zur Mittagszeit mir gegenüber haben. Jetzt bräuchte der Herr ja nur öffentlich bestreiten, so geredet und ausgeführt zu haben. Dies tat er nicht als er das Wort erhielt, er meinte lediglich, „dass es eigentlich kein Gespräch war, sondern eigentlich nur ein Geschwätz, weil der Herr Schmitz nicht in der Lage war zu sagen, für wen er das Gespräch führt.“ Das hatte ich wohl doch deutlich geäußert, aber die nahe Straße und der Straßenlärm….Ja so ist das, mit dem hilflosen Versuch der Gesichtswahrung!
Dafür dass ich nichts richtig ausdrücken konnte, war der Herr doch sehr konkret mitteilsam. Er ging sogar soweit in seiner Mitteilsamkeit, dass er urteilte Zitatanfang „dass keiner der beiden Stichwahlkandidaten das kann, und sie deshalb, wer auch immer gewinnt, einen politischen Beigeordneten zur Seite gestellt brauchen“ Zitatende.
Auf die rechtlichen und nachzuweisenden Voraussetzung hingewiesen, die ein Beigeordneter nun mal haben muss, erwiderte der Herr dass es für eine Stadt in der Größe von Strausberg nicht nötig wäre….
Bei den vorhandenen eklatanten Wissenslücken und der nachträglichen Bewertung des Gespräches kann ich feststellen, dass der Herr Kreisvorsitzende irgendwie recht hat, es war seinerseits wirklich nur Geschwätz…. Und peinlich war das schon irgendwie. Angesichts der Art und Weise der Antworten, das Winden um Klarheit, haben andere Bürger auf weitere Fragen enttäuscht verzichtet.
Und im Übrigen, die letzten beiden Beigeordneten sind nicht in der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters “abgeschafft” worden wie in der MOZ vom 06. März zu lesen war, sondern die an die Berufungszeit geknüpften befristeten Arbeitsverträge sind im Jahr 2004 ausgelaufen. Da sowohl der Bürgermeister als auch Beigeordnete für die Zeit von 8 Jahren gewählt werden, geschah die Entlassung der Beigeordneten ganz einfach durch Fristablauf. Also keine “Abschaffungsprozedur”….Das ist normal, es ist das “Los” von allen Kommunalen Wahlbeamten als Beamte auf Zeit – wenn sie nicht wiedergewählt werden!
Nachdem ich am 28. Februar knapp um 18 Uhr nach 950 gefahrenen Kilometern wieder in Strausberg anlangte, war natürlich die Spannung hoch wie denn die Strausberger Bürgermeisterwahlen mit welchem Ergebnis geendet haben. Ich war noch beim Auspacken des Autos als das Handy den Eingang einer SMS meldete mit dem ausreichend kurzen Text „Stichwahl Stadeler / Thierfeld“. Ich muss gestehen, es war eine gute Short-Massage…
Ein kurzer Abstecher ins „Cafe Kunze“, wo die Wahlsiegerin des 28. Februar anzutreffen war, kam so noch zu Stande obwohl ich vom Fahren so ziemlich geschlaucht war. Dort waren auch noch andere Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt anzutreffen, auch eine ganze Anzahl von Helfern und Unterstützern und Pressevertreter. Wir kamen angesichts des vorliegenden Ergebnisses zu der Auffassung „Jetzt erst recht“! Bekanntlich ist die Zeit nach der Wahl auch die Zeit vor der Wahl, der Nächsten, der Stichwahl. Und die ist am 21. März, Frühlingsanfang. Wenn das keine gute Aussicht ist…was sonst?
Nachdem heute ein Artikel in der Märkischen Oderzeitung unter dem Titel „Linke hält sich mit Empfehlung bedeckt“ zu lesen war stand fest, jetzt geht das Schmieden von Allianzen los oder anders gesagt, jetzt beginnt das von den Wählern nicht zu sehende Geschacher „Gibst Du mir Deine Prozente, geb ich Dir einen Posten“. Anders kann ich den Satz nicht deuten – Zitatanfang -„Er will in den kommenden Tagen zum einen die Wähler der Unterlegenen für sich gewinnen, zum anderen Nichtwähler aktivieren“. – Zitatende So ist Politik wohl real und deshalb gibt es leider 57% Nichtwähler!
Positiv interessant war natürlich der Hinweis der Kollegin Christel von der SPD, dass „man sich nicht an einem Postengeschacher beteiligen will“. Also gelesen und getan. Was getan – natürlich Fragen gestellt. An wen – natürlich an einen wesentlichen Teil „der Unterlegenen“. Zur Mittagszeit bin ich in den „Links-Treff“ marschiert und traf dort den Kreisvorsitzenden der hiesigen Linken, den Kollegen Bernd an. Die charmante Frage „Was kann ich für Sie tun“ beantwortete ich so, dass ich gern wissen wolle wie es weiter geht oder gehen könne. Holprig kamen wir voran bis zu dem für mich wichtigen und entscheidenden Satz: Zitatanfang „Uwe Kunath ist unser zukünftiger Beigeordneter, das ist doch wohl klar. Wir brauchen einen politischen Beigeordneten“. Zitatende Wozu???-die Stadt braucht so etwas überhaupt nicht.
Wer sollte den etwaigen zukünftigen Beigeordnetenposten für die Linken organisieren? Die Wahlsiegerin vom 28. Februar steht zu Ihrer Position, dass die Verwaltung wie bisher in den letzten Jahren ohne Beigeordnete straff geführt werden kann, wenn man will und kann, allerdings mit hoher Präsens in der Verwaltung und wenn so ziemlich jede Sache „Chefsache“ ist. Sie wird somit nicht diesen vakanten und beliebäugelten Posten als Unterpfand für Prozente oder eine Wahlempfehlung den Linken anbieten. Wer kommt dann noch in Frage „um die Wähler der Unterlegenen für sich zu gewinnen“???
So kann ich mir in diesen Zusammenhang unschwer die zwei herausragenden und sehr beträchtlichen Posten bei der Personalkostenplanung für das Jahr 2010 zusammenreimen. Die Verwaltung legte uns Stadtverordnete für die Haushaltsplanung eine Personalkostenentwicklung von 2009 zu 2010 von gut 500000 Euro vor. Darin sind zwei Dienstposten, laut Aussage der Verwaltung vom Bürgermeister beantragt, von je etwa um 50000 Euro pro Jahr vorgesehen. Meine Fragen dazu, ob das auch einen verklausulierten Beigeordneten enthalte ohne ihn so zu nennen, nur aber um das Geld dafür zu haben, wurden bisher vom Bürgermeister verneint. Angesichts der derzeitigen Entwicklung und in der Zeitung öffentlich zu lesenden Meinungen und auch der durchaus ehrlichen Antwort der Kollegen Kreisvorsitzenden Bernd glaube ich nicht mehr an die bisherigen besänftigenden Botschaften. Die unnötigen Kosten eines „politischen“ Beigeordneten verhindern drei zukünftige Lehrstellen in der Verwaltung! Egal….
Was soll der „politische“ Beigeordnete als Arbeitsaufgabe haben? Gibt es ab dann die wie früher üblichen Politinformationen? Meinen Hinweis auf den Paragraphen 59(3) der geltenden Kommunalverfassung hat der Kollege Bernd mit nicht nachzuvollziehenden Bemerkungen, es waren noch nicht einmal Argumente, zerredet. Kennt er diesen Paragraphen der Kommunalverfassung überhaupt oder nimmt er ihn nicht wahr „weil man ja in solchen Situationen politisch entscheidet“???
Was beinhaltet der § 59(3) – (3)“ Die Beigeordneten müssen die für das Amt erforderlichen fachlichen Voraussetzungen erfüllen und eine ausreichende Erfahrung für dieses Amt nachweisen. Einer der Beigeordneten muss mindestens die Befähigung zum gehobenen allgemeinen Verwaltungs- oder Justizdienst oder zum Richteramt oder eine den vorgenannten Befähigungsvoraussetzungen vergleichbare Qualifikation besitzen. In Gemeinden mit mehr als 40 000 Einwohnern muss der Beigeordnete die Befähigung zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst oder zum Richteramt oder eine den vorgenannten Befähigungsvoraussetzungen vergleichbare Qualifikation haben.“
Zu meiner Zeit, also bis ins Jahr 2002, mussten solchen Nachweis durch Schinden und Lernen an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Bürgermeister, Beigeordnete, Kämmerin und Dezernentin sich neben den dienstlichen Obliegenheiten erarbeiten. In acht Sachgebieten wurden Prüfungen abgelegt. Das war vor 17 Jahren. Wer nicht bestand erhielt keine Ernennung und verlor seinen Posten. 1996 bescherte Streit in der Politik der Stadt zwei Beigeordnete, die beide keine der erforderlichen Voraussetzungen hatten. Die Ernennung zum Beigeordneten war das Eine, sie waren aber lediglich Amtsleiter bis sie nach etwa zwei Jahren die Verwaltungsfachschule erfolgreich abschlossen. Ab diesem Zeitpunkt waren die Ernennungen erst wirksam. Das war politischer Kuddelmuddel, was uns als Stadt in der Landesregierung, besonders im Innenministerium, keine Freunde bescherte. Das Innenministerium war drauf und dran, die Ernennungen zu canceln. Erinnert sich vielleicht noch jemand von den damals Beteiligten daran? Wohl nicht, war auch nicht so toll.
Es gilt aufzupassen und alles öffentlich zu machen, „die im Dunkeln sieht man nicht“ wird dann heißen „die im Dunkeln sieht man doch.“
Eine gute Wahl für den 21. März…wir wiederholen unsere bisherige Entscheidung gern noch einmal!
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