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Zur Stadtverordnetenversammlung im Januar 2009 lag den Stadtverordneten eine Beschlussvorlage zur Thematik “Rufbus” vor. Bereits in der vorgehenden Legislaturperiode hatten sich Fraktionen damit beschäftigt. Den damaligen Stadtverordneten ging es eigentlich um die Problemlösung des doch sehr reduzierten ÖPNV – Busverkehr. Der Kreis als Aufgabenträger in [...] Zweimal klicken Am kommenden Donnerstag, den 5. März, findet die nächste Stadtverordnetenversammlung statt. Beginn ist wie immer um 17 Uhr. Die diesmalige Tagesordnung ist wieder sehr umfänglich und behandelt u.a. die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Strausberg und auch die neue Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung. Desweiteren geht es um einige Vorlagen über die Freigabe von Haushaltsmitteln [...] Einige langjährige Bekannte aus der hiesigen Kommunalpolitik kennen diesen öfters von mir gebrauchten Begriff. Dort “hinter’n Schornstein” auf dem Dachboden habe ich über Jahre viele für mich wichtige Dinge und überhaupt fast alle Dokumente, Protokolle und Aufzeichnungen gelagert – für den mal eintretenden Fall, dass daraus Wissen und Beweis über die kommunalpolitische Zeit vom Jahr 1990 bis zum [...] Wegen der anstehenden Termine in dieser und in der nächsten Woche bin ich gestern wieder in Strausberg angekommen. Fast 1000km durch unterschiedliche Wetter- und Temperaturzustände gefahren bedeutet auch, nach einer über den Tag dauernden Konzentration ein wenig müde zu sein. In Fonyod bei Minus 2 Grad und in der Nacht eingesetztem Schneefall mit Verwehungen losgefahren, über Wien und [...] Manchmal ist es eben schon vorteilhaft, dass die EU die Obergrenze der sogenannten Roaming – Gebühren beschlossen hat. Viele wissen es und merkten es an den eigenen Handy-Rechnungen wenn man der Auffassung war, seinen Lieben in der Heimat vom Urlaubsort einige nette Grüße zukommen zu lassen. Anders [...] Es war nach einigen Wochen wieder an der Zeit in meine „zweite Heimat“ zu fahren, zumal ich annahm, dass man Mitte Februar in den Vorfrühling fährt. Das ist zumindest in den zurückliegenden Jahren oft so um diese Jahreszeit gewesen. Der Winter in der Regel im Januar knackig kalt, mitunter viel, ja [...] Gestern war die Sitzung vom Ausschuss mit dem langen Namen. Wie bereits angekündigt fand diese Sitzung in der Vorstadtgrundschule statt. Die Tagesordnung war nicht besonders lang, aber dass die Sitzung ausgerechnet in dieser Schule stattfand, hatte einen aus meiner Sicht wichtigen Grund. Bei der vormaligen Sitzung hatten wir beantragt, das ehemalige Pio, jetzt „Klub Vorstadt“, und die [...] Aussichtslos: Die Lage der Roma Wie bereits angekündigt, wollte ich nach der Sitzung gestern etwas von den Ergebnissen schreiben. Besucher waren auch anwesend, es hätten durchaus mehr sein können. So stand es heute auf Seite 9 der MOZ. Nun hat er es gesagt und auch noch so ” Das war ein Sieg über die kommunalfeindliche Linie, wie sie von Staatskanzleichef Clemens Apel, Finanzminister Rainer Speer und seinen Staatssekretär Rudolf Zeeb gefahren wird” (Zitat). Nun hat er es endlich sehr deutlich öffentlich gesagt und es war [...] Sturheit und Gegeneinander Fast hätte ich gehofft, dass sich das Thema erledigt hätte. Doch anders, die aktuelle Ausgabe vom Blickpunkt bringt es unter “Klub am See “verhökert””. Jetzt werden dem Bürgermeister Vorwürfe der “Eigenmächtigkeit und Geheimniskrämerei” gemacht, weil er nicht “das Mindestgebot von 750.000 Euro” für den Erwerb abgegeben hätte. Diese Darstellung ist schlichtweg falsch! Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrheitlich [...] So ähnlich war es am Samstag, 07. Februar 2009, in der hiesigen MOZ zu lesen. Ein Stadtverordneter, Herr Otte, “verlässt die CDU-Fraktion”. Wenn er sich dort nicht mehr gut aufgehoben fühlte, frage ich mich nicht unbedingt besorgt, hatte er das Gefühl überhaupt schon einmal gehabt. Vor gut einem Jahr stand über den Kollegen viel Positives in [...] Wir sagen der Ausschuss mit dem langen Namen, dieser berät am 12. Februar ab 18.00 Uhr im Speisesaal der Vorstadtgrundschule. Diesen Sitzungsort haben wir zwei Stadtverordnete unserer Offenen Fraktion vorgeschlagen, Sonja Zeymer und ich. Der Grund diesen Ort zu wählen ist die Tatsache, dass das sogenannte PIO, formgerecht heißt das “Klub Vorstadt”, ein Jugendclub der vor [...] Am 10. Februar berät der Ausschuss auf seiner 3. Sitzung. Die Sitzung ist wie immer öffentlich. Besucher sind immer willkommen. Verhängnisvolle Fixierung auf den Staat Um es vorweg zusagen, es war eine wohltuend kurze Tagesordnung, die abzuarbeiten war. Die Vorlage Nr. 71/2009, eingebracht vom Ausschuss für Bauen und Umwelt, hatte das Thema Markt als Inhalt und lautet: Dazu gab ich wie in der Vorlage ausgewiesen [...] Fortsetzung… Der in mehreren Teilen gefaßte Beitrag ist eine Analyse von Rita Stiens (Balaton Zeitung 02/09). Sie ist ua. Autorin der Marco Polo Reiseführer Plattensee, Ungarn und Budapest. Sie lebt seit knapp 10 Jahren in Ungarn, ist viel unterwegs und hat für die Balaton Zeitung die Lage aus ihrer Sicht beschrieben. |
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