Auch das noch

Das was man aus der Heimat hier in Fonyod so zu erfahren bekommt gibt Anlass zum Nachdenken. Eventuell ist die konstituierende Sitzung der SVV am 19.06.2014 ein „Probelauf“ gewesen und könnte ggf. wiederholt werden (müssen?). Die Kommunalaufsicht hat auf Einwand wohl die Feststellung getroffen, dass eventuell ein Stadtverordneter(Nachrücker) zur Sitzung sein Mandatsrecht hätte ausüben dürfen. Laut Wahlleiterin hätte er jedoch mit Mandatsannahme noch die 14 Tage Einspruchsfrist abwarten müssen. Was ist nun richtig?
Angesichts von Urlaubsplanungen und einer eventuellen Neuauflage halten sich die Kommunalaufsicht und/oder die Stadtverwaltung noch ziemlich bedeckt.
Insgesamt wäre das eine nie da gewesene Peinlichkeit… Fehlerhafte Einladung zur Sitzung, wenn es darauf hinausläuft, führt ggf. zu Nichtigkeit dieser. Das wäre ein schöner Schlamassel am Start in eine neue Legislatur. Muss man uns helfen?
Ich hätte ja gern bald Antworten auf meine Fragen. Doch von wen?

Heute am 4. Juli ist es wohl endgültig geklärt – die Kommunalaufsicht gibt die Wiederholung der konstituierenden Sitzung für den 17.07.2014 vor wegen fehlerhafter Einladung und damit verbundener Nichtigkeit der Sitzung vom 19.06.2014…..  Ich bin mal auf die Erklärung oder Deutung der Verwaltung gespannt. Wozu hat die Verwaltung eine Juristin, wenn man sich wie mit der Wünschelrute die Rechtslage selbst zurecht klauben muss?

Bin mal kurz weg…

Nachdem das mit der Kommunalpolitik aktuell in die Gänge gekommen ist, hat sich unsere Familie in den Urlaub abgemeldet – seit August 2013 die erste lange Pause ohne irgend etwas usw. Einfach Distanz haben zu Strausbergs Ereignisse und politische Konstellationen. Seit dem Wochenende sind wir somit wieder in Ungarn.

Das Wetter hatte uns mit 33 Grad fasst platt gemacht. Ich sage dann immer “Das richtige Kreislaufwetter für 4 Bypässe”… Aber vorgestern kam es dann knüppeldick mit schweren über die ganze Nacht andauernden Gewittern und mit mehr als ausreichend Regenwasser. Der Regen hielt auch noch gestern und heute früh an. Für den seit gut zwei Monaten ausgetrockneten Boden und die inzwischen gelb/braun gewordenen Grünflächen im Garten genau das Richtige. Grün ist jetzt wieder grün bis das Gras wieder trocken wird, nicht wie in der Politik wo grün nicht immer grün bleibt…. Das hat mit Strausberg absolut nichts zu tun!

Anderseits bekomme ich hierher die ausgelesene MOZ  von einem Freund nachgeschickt, auch mit Tagesunterbrechungen, und kann mir somit einen Eindruck von dem verschaffen, was so seit dem 19.06. im Weiteren an Feststellungen und Meinungen geäußert wird. Doch ich habe hier mit der gesamten Familie auch andere erfreuliche Sachen vor. Eigentlich sind wir mit den Enkel-(Erwachsenen) hier seit Pfingsten im gemeinsamen Urlaub, die waren wegen der Strausberger Politiktermine aber nachsichtig und hatten bislang selbst “geurlaubt”. Nun machen wir es gemeinsam. Heute waren wir einige Stunden im Thermalbad gleich um die Ecke – gut für die Gelenke und alles andere.

“Opa, ist das wegen der erforderlichen Mehrheit in der SVV und jetzt die Urlaubsverspätung?”  Soweit ok, ansonsten totale Abkehr von Versprechungen von Parteien.  Ich kann 20 und 22 jährigen Erwachsenen keine netten und nach Wahlen immer wieder anders kommende Politik-Märchen erzählen…. Die wissen selbst und bewusst im Leben stehend sehr gut Bescheid.

Heute Abend gibt es lecker Essen von Oma und mir, Nachbarn kommen auch (mit etwas Palinka) und morgen geht es auf die andere Seite, die Nordseite vom Balaton nach Badacsonytomaj, entweder mit dem Schiff oder mit dem Auto wegen einiger Abstecher, eher mit dem Schiffchen wegen des guten Essens heute Abend….

Konstituiert und Fahrt aufgenommen

Gestern war es dann soweit – die konstituierende Sitzung unserer SVV nach der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 begann pünktlich um 17.30 Uhr im „Volkshaus Nord“.
Vorher wurden noch von verschiedenen mit großen tollen Kameras ausgestatteten Pressemännern Fotos gemacht, auch das „große Klassenfoto“ von allen Stadtverordneten gemeinsam – nach guter bisheriger Gepflogenheit.

Dann wurde es ernst – der an Jahren älteste Stadtverordnete W. Winkelmann hatte die nur ihm zustehende große Ehre die Sitzung zu eröffnen und zu leiten, zu leiten bis zur ordentlichen Wahl des neuen Vorsitzenden der SVV und dessen Verpflichtung. Natürlich wird solche Gelegenheit genutzt, dem Auditorium der Anwesenden genügend mahnende Worte aber noch mehr beste Wünsche und und gute, kameradschaftliche Verrichtung für die Zukunft mit auf dem Weg zu geben.
Dies wurde letztlich mit reichlich respektierlichem Applaus am Ende der Rede bedacht.

Das Prozedere der Wahl einer Wahlkommission und deren eigene Konstituierung mit Benennung einer Vorsitzenden dieser wichtigen Kommission war die nächste Sache, die zu erledigen war. Diese Wahlkommission ist zuständig für die gesamte vor uns liegende Wahlperiode, die Vorsitzende ist die Kollegin C. Kneppenberg.

Der Sitzungsleiter forderte nun dazu auf, aus dem Kreis der anwesenden Stadtverordneten personelle Vorschläge für den zukünftigen Vorsitz zu benennen. Ich meldete mich sofort, machte einige einleitende Worte und schlug dann den Kollegen S. Schuster ( U.f.W. Pro Strausberg) vor. Es gab wohl doch einige Leute bei den Linken die annahmen, dass ich mich selbst vorschlagen würde – zwar haben mich 24 Jahre Kommunalpolitik abgehärtet und als Rentner hat man ja schließlich Zeit….  Doch mit 68 Jahren und vier Bypässe lässt man die Finger davon, die Jüngeren müssen ran und dann ein Kollege von keiner der Parteien.

Der Fraktionsvorsitzende der Links-Partei schlug ihren Kandidaten, den Kollegen M. Tietz vor. Es war die qualifizierte Mehrheit mit 17 Stimmen im ersten Wahlgang erforderlich. Nach Auszählung des ersten Wahlganges hieß es 13 für Tietz, 14 für Schuster und drei Enthaltungen. Warum bei solch einer wichtigen Sache sich drei Leute enthalten erschließt sich mir auf keinen Fall, zumal die Bewerber allgemein sehr bekannt sind.
Der zweite Wahlgang brachte dann das AHA-Ergebnis – 12 Stimmen für Tietz, 17 Stimmen für Schuster und eine Enthaltung.
Damit war S. Schuster gewählt und wurde vom Versammlungsleiter nach Verkündung des von der Wahlkommission festgestellten Ergebnisses nach vorgeschriebener Formel verpflichtet. Damit übernahm S. Schuster dann die weitere Sitzung, das alles fast in Wiederholung von vor 24 Jahren – ist doch gut so!
Zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden wurden N. Reinking (SPD) und zum 2. Stellvertreter D. Krebs (CDU) gewählt. Ich gehe davon aus, dass die Wahl von N. Reinking bei der nächsten Sitzung im Juli wegen eines Verfahrensfehlers der Wahlkommission wiederholt werden wird, keine große Sache aber im überregulierten Deutschland notwendig. Das ist dann eine andere Geschichte…

Im Übrigen ist Mehrheitsbildung keine Lagerbildung sondern lediglich eine Art und Ausdruck von Meinungsfreiheit, ist neben der Handlungsfreiheit grundgesetzlich geschützt. Wie andere Mehrheiten, oft fürs eigene Klientel, mitunter sehr merkwürdige Ergebnisse an Beschlüsse zu Stande brachten, haben wir jahrelang mitunter kopfschüttelnd hinnehmen müssen. Ich hoffe nur, dass das zur Vergangenheit gehört!

Die weitere vorher bestätigte Tagesordnung wurde in der Folge zügig abgearbeitet.

Um was geht es?

Der 19. Juni ist in Sichtweite und das was so hinter der vorgehaltenen Hand alles „rein zufällig“ zu erfahren ist lässt die Vermutung zu, dass die Tatsache, dass wir alle „Neuen“ und die richtig neuen Stadtverordneten von einer Mehrheit einer Minderheit gewählt wurden, in den Hintergrund gedrängt wird.

Die „rein zufällig“ zu vernehmende rein theoretische Postenverteilung, die Märkische Oderzeitung nennt es am Freitag ganz vornehm „Stadtverordnete besetzen neue Gremien“, holte mich sogar beim Einkaufen bei Kaufland ein.

Leute, Leute, eigentlich ist die Überschrift sachlich falsch,total falsch, da es keine neuen Gremien aus heutiger Sicht geben wird. Richtiger wäre der Verweis, dass die „Stadtverordneten die Gremien neu besetzen werden“. Ist eigentlich nicht so schwer….

Und es wurden zwischen Zuckertüten und Makkaroni der Kauflandregale die tollsten Konstellationen der Posten wie ein Strategieszenario abgespult… Ich kann es kaum fassen, die wochenlang verkündeten Botschaften sich für die Bürger zu schinden, sind mit keinem Bip zu hören.

Das könnten im Weiteren die dann wirklich tollen Themen der Zukunft sein – ganz, ganz positiv betrachtet. Ich gehe durch langjährig gemachte Erfahrungen davon aus, dass die Konstituierung der SVV sehr sachlich verlaufen wird, Theorien werden durch Mehrheiten auf den Boden der Realität gebracht. Das würde letztlich und trotz der deprimierend geringen Wahlbeteiligung das Realverhältnis der Politik deutlich machen.

Dies würde ich mir wünschen – wenn ich einen Wunsch frei hätte….

 

Da musste ich nun bis 2014 warten….

Im “Blickpunkt” vom 04. Juni geblättert und entdeckt: “Grünes Gewissen von Strausberg”. Ups, kurz mal nachgedacht und sofort eingefallen, der dort benannte jetzt gewählte neue Stadtverordneter der Grünen war gut 5 Jahre Sachkundiger Einwohner der Offenen Fraktion, benannt durch den damaligen Stadtverordneten der Grünen. In dieser Zeit ist es mir beim besten Willen nicht aufgefallen und auch bekannt geworden, dass der nun jetzt gewählte Stadtverordnete der Grünen überhaupt annähernd in die Nähe einer fundierten Diskussion bzw. Inhalte der Grünen Partei kommend zu möglichen Anträgen der Fraktion sich nachhaltig einbrachte.

Vielmehr ist mir in guter Erinnerung, dass der Kollege eigentlich sehr selten, fast gar nicht über die vergangenen Jahre seit 2008 gesichtet war. Dem damaligen sehr angenehmen Kollegen der Grünen war es mitunter sichtlich peinlich, wenn die Nachfrage zum Verbleib oder Verlust gestellt wurde.

Mein “grünes Gewissen” braucht der neue Kollege nicht sein, auch nicht als Sendung, nein überhaupt nicht. Da kann ich noch ganz gut als Bürger von Strausberg auf mich selbst aufpassen…. auch wenn ich nun 2014 von ihm noch spät entdeckt wurde!

Es wäre gut, wenn zukünftig die Arbeit mit weniger Wind, viel reale Kompetenz und ständige Anwesenheit gestaltet wird. Ich bin gespannt.

Da erinnere ich mich noch sehr gut an “Radio Jerewan” – wer kennt es noch?

Anfrage an Radio Jerewan: Ist es möglich dass die DDR den Westen mit Volldampf überholt?  Antwort: Im Prinzip JA, wenn nicht 90% vom Dampf zum Tuten verbraucht werden! (in den 60igern)

Eigentlich nichts Neues….

Die vorbereitende Beratung zur konstituierenden SVV verlief eigentlich so wie ich es erwartet hatte. Die “eingeschlagenen Pflöcke” nach der Wahl sollen wahrscheinlich dort wieder versenkt werden wo noch die anderen stehen, von der Legislatur davor.

Parteien ließen die Katze aus dem Sack, im Grunde Verkündung des partiellen Wahlergebnisses für die jeweilige Partei als Mandatsträger, indem sie jeweils ihre Fraktion benannten. Wer also vorher Zeitung gelesen hatte und schon vorher sich schlau gemacht hatte, war also von den Neuigkeiten aus dem Sack nicht überrascht worden. Es wurden natürlich auch vorsichtig, teilweise zurückhaltend leise, zukünftige Begehrlichkeiten auf zu besetzende Positionen, welche scheinbar für die jeweilige Partei “wichtig” sind, aus welchem Grund auch immer, geäußert. Doch das war und ist bis zum 19. Juni alles pure Theorie. Die neuen Kräfteverhältnisse zwischen Links-Partei, SPD, CDU, U.f.W, 1Mann FDP, 1Mann Grüne und drei gewählten Einzel-Stadtverordneten werden sich letztlich an diesem Tag per geheimer Wahl festlegen. Ich lasse mich überraschen.

Im Mai 1990 hatte die damals gewählte SVV fast eine ähnliche politische Ausgangslage. Die Ergebnisse der damaligen konstituierenden Sitzung sind bekannt und waren letztlich für die Stadt überhaupt nicht nachteilig – im Gegenteil, zumindest aus meiner Sicht. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, hatte doch ich im erheblichen Maß am “Fahrplan” dieser Sitzung mitgeschrieben. Also warten wir ab, wie sich demnächst die Mehrheiten abzeichnen und auch wofür oder für wen!

Es ist heute nicht meine Angelegenheit deutlicher zu werden, das steht mir rechtlich nicht zu, aber ich bleibe dennoch politisch weiter beteiligt.

Es geht gut voran mit dem Straßenbau

strasse1 strasse3 strasse2 Durch das Dröhnen und Vibrieren in meiner Kellergeschoß-Werkstatt aufmerksam geworden, war es ein kurzer Weg zur Straßenbaustelle. Nachdem vor etwa 4 Wochen die ersten Arbeiten für den ersten Bauabschnitt begannen, wird jetzt Asphalt aufgebracht. Der Bauabschnitt ist ja am Anfang der Woche im Bereich Zufahrt zum Handelscentrum erweitert worden, um den nahtlosen Anschluss ab Straßenbahnquerung in Richtung Vorstadt herzustellen. Anfang der 90iger Jahre hat die Stadt auf vorrangige Kosten der Stadt den Bereich bis zum Handelscentrum ab Tankstelle in der Berliner Straße mit Abbiegespuren ausgebaut. Das war damals ein Heidentheater in der Art “jetzt müsst ihr denen noch die Straße bauen um unsere Kunden mit abziehen zu helfen” usw.
Die vielen Autofahrer, die jeden Tag zum Handelscentrum seit dieser Zeit darüber fuhren, haben über solchen Quatsch nie nachgedacht.
Gut dass jetzt nun seitens des Landes die (Landes)Straße in Richtung Vorstadt richtig reparierte wird, in diesem Zustand habe ich die Straße noch nie gesehen!.

Die andere Seite

Seit einiger Zeit habe ich im Zusammenhang mit meinem Hobby an anderer Stelle einen weiteren Blog mit dem Namen “Die Holzflieger in Strausberg” eingerichtet. Flugmodellbau seit der Schulzeit, sicher auch mit bedingten Unterbrechungen, mache ich weiter, eine sinnvolle Sache für mich.
Bis vor zwei, drei Jahren habe ich für die zu bauenden Modelle, ausgehend von Ansichten und vorhandenen Maßen, auf dem großen Zeichenbrett selbst Pläne gezeichnet dann im Baumaßstab 1:1. Das waren dann mitunter ziemlich große Zeichnungen geworden. So sind einige gute Holz – Modelle in meiner alten Werkstatt entstanden, die immer noch existieren und gern geflogen werden. Es waren und sind keine kleinen Flieger!
Wer die andere Seite von mir, neben Familie, Strausberg und Kommunalpolitik, kennenlernen möchte klickt einfach rechts den entsprechenden Link an und ist bei meinen Fliegern.
Ich bitte dabei zu bedenken, dass der Blog seit kurzer Zeit im Wiedererstehen ist, nachdem an anderer Stelle sich die vorgehende Webseite quasi in Luft auflöste…

Viel in den Blog eingebrachte Arbeit war futsch, auf ein Neues.

Es geht los…

Am kommenden Mittwoch sollen die ersten Pflöcke für die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06. gesetzt werden. Die Beratung soll schon vorab, soweit es möglich ist, die möglichen aber auch notwendigen Tagesordnungspunkte dieser Konstituierung inhaltlich diskutieren, damit die notwendigen Vorlagen entsprechend vorbereitet werden können.
Ob denn sich schon Verständigungen ergeben könnten, hinsichtlich der gewünschten Zugriffe auf die Ausschussvorsitzenden, erscheint mir irgendwie fraglich. Aus meiner Erfahrung heraus erwarte ich, dass sich Stimmenpotential in Machtanspruch auswachsen könnte. Ich würde mich gern positiver überraschen lassen wollen. Angesichts der Tatsache, dass nicht nur “alteingesessene” Stadtverordnete nun dabei sind, kommt es aus meiner bescheidenen Sicht vorrangig auf eine gute Durchmischung von Kompetenz an. Das sind wir allen Bürgern schuldig, nicht nur denen die uns wählten.
Wir werden sehen und sind am Mittwochabend klüger…

Danke für das Vertrauen

Nachdem ich gestern gleich ab Schließung der Wahllokale in “unserem” Wahllokal die Auszählung der Wahlzettel mit verfolgt habe konnte ich um 20.30 Uhr feststellen, dass die Auszählung der Stimmen für die SVV noch zeitlich warten muss, weil diese zuletzt vorgesehen war – also Europa, dann Kreistag und dann SVV. Was einigermaßen deprimierend ist, mit 158 von gut 700 Wahlberechtigten war es wieder einmal eine äußerst geringe Beteiligung. Um es zu betonen, die Wahllokale waren für die Auszählung nach 18.00 Uhr wie vor öffentlich für alle Bürger bei Interesse zugänglich!
Wir, die gewählten “neuen” Stadtverordneten müssen uns darüber völlig im Klaren sein, dass uns eine Mehrheit einer Minderheit gewählt hat, die eigentliche Mehrheit hat die Wahl quasi verweigert. Ob der seitens der Landesregierung “kalkulierte Vorteil” der Zusammenlegung von Kommunalwahl mit der Europawahl hinsichtlich der Wahlbeteiligung sooo vorteilhaft gewesen ist – ich glaube es eher nicht.

Die Auszählung  der Europawahl war zügig und fehlerlos erledigt worden. Die folgende Auszählung zum Kreistag war schon komplizierter, umfänglicher weil für die einzelnen Kandidaten der jeweiligen Parteien deren Stimmen exakt festgestellt werden mussten. Denn es soll der Kandidat gewählt sein, der innerhalb seiner Liste (Mandatsträger) die höchste Anzahl und Folgende der Stimmen auf sich vereinigt hat.

Zu diesem Zeitpunkt waren auf Kreisebene 170 von 273 Wahllokale erfasst gewesen. Für Strausberg gab es zu diesem Zeitpunkt für die SVV noch keine Feststellung. Jedoch findet man heute auf www.stadt-strausberg.de das “Vorläufige Wahlergebnis” zur Stadtverordnetenversammlung Strausberg.

Für meinen Teil danke ich für das ausgesprochene Vertrauen und ich werde mich weiterhin bemühen, mein Wissen und meine Kraft im Sinne der Bürger für diese in unmittelbar zukünftige Entscheidungsprozesse wie z.B “Altstadt-Center” einzubringen – Danke!